Rebekka Pflug: „Mój brzuch, moja decyzja!“ (Vortrag)

Rebekka Pflug:

„Mój brzuch, moja decyzja!“ - Rechtsentwicklungen zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen und Deutschland seit 1989

„Mój brzuch, moja decyzja!“ – „Mein Bauch, meine Entscheidung!“. Mit Plakaten wie diesem gingen am Schwarzen Montag, dem 3. Oktober 2016, hunderttausende Menschen in ganz Polen auf die Straße. Bei dem czarny protest (Schwarzen Protest) wurde gegen eine Verschärfung der Gesetzeslage zum Schwangerschaftsabbruch protestiert. Schon das aktuelle Gesetz über die Familienplanung, den Schutz der Leibesfrucht und die Voraussetzungen der Zulässigkeit des Schwangerschaftsabbruchs von 1993 (mit den Änderungen von 1996) sowie die Regelungen im polnischen Strafgesetzbuch, Kodeks karny, sind mit die restriktivsten in Europa. Nachdem diese jüngst vom Polnischen Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wurden, demonstrieren auch jetzt wieder Hundertausende Menschen in Polen dagegen.

Im Mittelpunkt des Vortrags steht zum einen ein historischer Rechtsvergleich, der bestehenden und sich veränderten Rechtsunterschiede in Polen seit 1989 aufzeigt. Aber auch in Deutschland hat das Recht auf Schwangerschaftsabbruch seit 1989 Veränderungen durchlaufen, die ebenfalls von Protesten begleitet wurden. Hierbei ist die zentrale Frage, wie in den verschiedenen Rechtsordnungen Lösungen für Rechtsnormenkonflikte gefunden wurden. Herrscht doch bei Debatten um Schwangerschaftsabbrüche immer auch eine Rechtsnormen-Kollision: auf der einen Seite das Recht auf Leben, auf der anderen Seite das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Selbstbestimmungsrecht der Frau.

Zum anderen wird dabei aufgezeigt, wie und weshalb es zu den Lösungen kam: Welche Akteur*innen haben auf die jeweiligen Gesetzesänderungen Einfluss üben können und wie gestalteten sich die Diskurse darum? Dabei wird auch Bezug zu den aktuellen Protesten in Polen genommen.

Der Vortrag zeigt damit auf, wie aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive Gesetzesveränderungen zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch analysiert werden können.

Der Vortrag fand am 2 Dezember 2020 im Rahmen der Ringvorlesung „Transdisziplinäre Gender Studies und Queer Theorie an der Viadrina – Ringvorlesung“ online an der Europa-Universität Viadrina statt.