Grenzkontrollen zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice - Eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme

In Kooperation mit dem Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION widmete sich diese Gegenwartsanalyse zur Mittagszeit/ Research Factory den andauernden Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze und deren Auswirkungen in Frankfurt (Oder).

Die vom Bundesinnenministerium temporär eingeführten stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz betreffen auch den deutsch-polnischen Grenzübergang in Frankfurt (Oder) und Slubice. Seit Oktober 2023 führt die Bundespolizei die mehrfach verlängerte Maßnahme an der Stadtbrücke durch. Erklärtes Ziel der Kontrollen ist es, „irreguläre Migration“ einzudämmen und Schleuserkriminalität zu bekämpfen, indem unerlaubte Einreiseversuche direkt vor Betreten des Landes abgewendet werden. An den Maßnahmen wurde verschiedentliche Kritik geäußert. Während einige Stimmen eine zu geringe oder fehlgehende Wirkung bemängeln, kritisieren andere das Risiko von Diskriminierung und Racial Profiling bei der Durchführung.  
 
Welche Folgen lassen sich inzwischen in der Praxis erkennen? Die Landtagsfraktion der Grünen hat ein Gutachten zur Einschätzung der Lage in Auftrag gegeben. Mit unseren Gästen und Verfasser*innen der Studie Marcus Engler und Lea Sophie Christinck vom Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung Berlin (DeZIM) möchten wir den Stand der Dinge aus wissenschaftlicher Sicht diskutieren. Wie lassen sich die Maßnahmen im Hinblick auf ihre Effektivität einordnen? Wie verändern sich die Diskurse um Sicherheit und Migration? Welche Auswirkungen haben die lokalen Einschränkungen auf das Verständnis europäischer Werte und das Recht auf Freizügigkeit in Europa?

Mit Dr. Markus Engler (DeZiM) und Lea Sophie Christinck (EUV/ DeZiM),

Autor*innen des Gutachtens zum Stand der Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze.