Bernd Kasparek: "Europäische Grenze oder Grenze der Mitgliedstaaten der Europäischen Union?"

"Europäische Grenze oder Grenze der Mitgliedstaaten der Europäischen Union? Zur Europäisierung des Grenzschutzes durch die Agentur Frontex"

Gastvortrag von Bernd Kasparek (Universität Göttingen/Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (KritNet))
10. Februar 2021

Die Veranstaltung wurde in Kooperation zwischen dem Viadrina Institut für Europa-Studien (IFES) und der Research Factory des Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION organisiert.

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (1999) wurden die Kompetenzen für Migrations- und Grenzpolitiken europäisiert. Den stärksten Ausdruck dieser Verschiebung im europäischen Projekt ist die Gründung der europäischen Agentur Frontex als Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Jahr 2004. Ihr langer Titel verweist auf ihre komplizierte Konstitution: Bei der Agentur handelt es sich nicht um eine europäische Polizeieinheit, sondern um eine Koordinierungsinstanz, und ihr Referent ist nicht die Europäische Außengrenze sondern die Außengrenze der EU-Mitgliedstaaten.
Seit dem Jahr 2016 firmiert Frontex nun als die Europäische Grenz- und Küstenwachagentur und ihr Verhältnis zu den Mitgliedstaaten hat sich teilweise verkehrt. Statt reiner Dienstleister von Grenzschutzexpertise zu sein, verfügt die Agentur nun über ein Aufsichtsmandat über die europäische Außengrenze und soll bis 2027 auch bis zu 10.000 Grenzschützer_innen einstellen, um direkt und langfristig an der europäischen Außengrenze handeln zu können.

In seinem Vortrag wird Bernd Kasparek diese lange Ko-Entwicklungslinie von Agentur und europäischer Grenze nachzeichnen, die sich durch einen krisen-getriebenen, punktuellen oder auch intensiven Modus der Europäisierung auszeichnet und die vor allem im Hotspot-Ansatz der Europäischen Migrationsagenda seinen stärksten Ausdruck fand. Dabei wird er insbesondere auf die exekutive Ordnung europäischer Agenturen eingehen, die mit-ursächlich für die Spezifizität des Regierens Europas ist.